Der Ruf des Straßburger Parlaments nach einer gemeinsamen europäischen Fahrrad-Strategie war noch nicht ganz verhallt, da kam das Echo aus Brüssel auch schon zurück: „Ich kündige eine Initiative zur Stärkung des Fahrrads in Europa an“, sagte Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission, dort im März vor Vertreter:innen der europäischen Fahrradbranche. Die Kommission wird eine Europäische Erklärung zum Radverkehr einbringen und das Parlament ebenso wie den Ministerrat dazu einladen, das Vorhaben zu einer interinstitutionellen Vereinbarung zu erklären.” Höher kann man ein Ziel in der Europäischen Union nicht hängen.
Booster fürs Radfahren
Für die Initiatorin der Resolution, die EU-Parlamentarierin Karima Delli, ist der Rückenwind aus Brüssel ein wichtiger Etappensieg. Hatte sie bei der Verabschiedung der Resolution noch beklagt, dass es trotz der „zentralen gesellschaftlichen Bedeutung des Radfahrens“ an Anerkennung durch die EU-Institutionen fehle, spricht sie nun von einer Zeitenwende in Brüssel. “Die Ankündigung hat historische Dimensionen. Europa wird zum ersten Mal überhaupt eine echte Fahrradpolitik verfolgen. Bisher hat man das Radfahren als Sport oder Zeitvertreib betrachtet. Künftig wird Europa das Fahrrad als vollwertiges Transportmittel behandeln. Was wir jetzt in Europa brauchen, ist ein Booster fürs Radfahren.”
Bessere Radwege sind nicht alles
Ein Blick auf die vom Ausschuss für Transport and Tourismus auf den Weg gebrachte Resolution zeigt, dass dieser Booster weit über bessere Radwege, Fahrradparkhäuser oder die engere Integration von Fahrrädern mit dem ÖPNV hinausgehen soll: Der gemeinsam mit der Resolution verabschiedete 17-Punkte-Aktionsplan legt vor allem auch dar, wie Europa die Wachstumsbedingungen für den Fahrradsektor verbessern und so zur Verwirklichung seiner Ziele beim Klimaschutz und der Umsetzung nachhaltiger Herstellungsverfahren beitragen kann.
Zu den konkreten Empfehlungen, auf die sich das Europäische Parlament nahezu einstimmig verständigt hat, gehören unter anderem, dass die Europäische Union
- die Investitionen in sichere, getrennte Radverkehrsinfrastrukturen sowie die Integration des Radverkehrs in den städtischen Rahmen erhebliche erhöht,
- den Radverkehr beim Bau oder Ausbau der Infrastruktur des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) berücksichtigt,
- die Produktion von Fahrrädern und Komponenten „Made in Europe“ fördert,
- die Entwicklung europäischen Radwegenetzes EuroVelo beschleunigt,
- sichere Fahrradabstellplätze und Ladekapazitäten für E-Bikes fördert und
- das Jahr 2024 zum Europäischen Jahr des Fahrrads erklärt.
Das vom Europäische Parlament veröffentlichte Video “Towards an EU Cycling Strategy” fasst das Vorhaben kompakt und anschaulich zusammen.
